1. Geltungsbereich 

Der Bayerische Volkshochschulverband e.V. („Verband“ oder „Wir“), Fäustlestr. 5a, 80339 München, betreibt unter [www.onlinevhs.bayern ein Portal („Portal“) zur Vermittlung von Verträgen über die Teilnahme an Fortbildungskursen der Allgemeinbildung, Vorträgen sowie sonstigen Veranstaltungen („Veranstaltung“). Die Veranstaltungen werden von Dritten, den beteiligten Volkshochschulen („Anbieter“) angeboten. 

Der Verband tritt stets nur als Vermittler auf. Der Vertrag kommt nur mit dem jeweiligen Anbieter einer Veranstaltung zustande, den Sie im Rahmen des Buchungsvorgangs auswählen. Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die über das Portal geschlossen werden. 

Die auf dem Portal präsentierten unverbindlichen Angebote richten sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährigen ist eine Buchung auf dem Portal untersagt. 

2. Vertragsschluss und Streitbeilegung 

Die Darstellung der Veranstaltungen im Portal stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch den Anbieter dar. Durch seine Buchung durch Anklicken des Buttons „[Buchung kostenpflichtig abschließen]“ richten Sie an den Anbieter ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags. Die anschließend vom Anbieter versandte Bestätigung über den Eingang der Buchung bedeutet noch keine Annahme dieses Angebots. Der Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme oder durch Übersendung einer E-Mail zu Stande, in der Ihnen mitgeteilt wird, dass Ihre Buchung erfolgreich war. Wenn innerhalb von fünf Kalendertagen keine Annahmeerklärung erfolgt, gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen.  

Eingabefehler bei der Buchung können Sie dadurch korrigieren, dass Sie den „[ Buchung kostenpflichtig abschließen]"-Button nicht betätigen, sondern stattdessen in Ihrem Browserfenster auf die vorherigen Seiten klicken und im jeweiligen Eingabefenster die Angaben zur Buchung korrigieren. Durch einen Klick auf das Symbol "Warenkorb" haben Sie außerdem jederzeit die Möglichkeit, einzelne Veranstaltungen aus der Bestellung zu entfernen. 

Die Vertragssprache ist deutsch. 

Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Sie haben jedoch die Möglichkeit, sich am Ende des Bestellvorgangs die Bestellinformationen, die Ihnen nach Abschluss der Bestellung auch noch einmal per E-Mail übersandt werden, sowie ggf. die Annahmeerklärung über die Druckfunktion im verwendeten Browser oder E-Mail-Client auszudrucken. 

3. Preise 

Soweit eine Veranstaltung i.S.d. § 4 Nr. 22 UstG nicht von der Steuer befreit ist, versteht sich der angegebene Preis inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. 

4. Schadensersatz / Haftung 

Die Haftung des Anbieters und dessen Erfüllungsgehilfen für Schäden des Kunden beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, ferner nicht für solche Schäden, die aus der Verletzung von Rechten resultieren, die Ihnen nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Auch bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter, mit Ausnahme der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. 

5. Aufrechnung 

Zur Aufrechnung sind Sie nur berechtigt, soweit Ihre Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Dies gilt nicht für Gewährleistungs- und Vertragserfüllungsansprüche. 

6. Widerruf 

Bei Buchungen über das Portal sind wir nicht Ihr Vertragspartner, sondern immer der jeweilige Anbieter. Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, haben Sie ein Widerrufsrecht für die Buchung einer Veranstaltung. Über die Bedingungen und Ausübung des Widerrufsrechts werden Sie vom Anbieter während des Buchungsvorgangs, kurz vor Abschluss der Buchung, sowie erneut nach Abschluss der Bestellung informiert. 

7. Schlussbestimmung 

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die übrigen Bestimmungen.